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AGB allgemein

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von

Pro Mente Salzburg, Gem. Ges. für psych. u. soz. Rehabilitation mbH
&
Pro Mente Salzburg, Gem. Ges. für Arbeitsrehabilitation mbH
&
Pro Mente Salzburg, Gem. Ges. für Integration mbH

1.
Die Pro Mente Salzburg nimmt Aufträge ausschließlich auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegen. Diese nachstehenden Bedingungen gelten für alle Leistungen, die der Auftragnehmer (PMS) oder ein von ihm namhaft gemachtes Subunternehmen eines Auftrages durchführt.

Mündlich vereinbarte Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur wirksam, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt worden sind.

2.
Für jede Dienstleistung, die vom Auftragnehmer angeboten wird, gibt es ein schriftliches Angebot. Die darin angegebenen Preise verstehen sich exkl. 10% Mwst. und beinhalten weder Lieferungen, Verpackungsmaterialien, oder Entsorgungsbeiträge. Die Preise werden zu jedem 1.1. einer Indexanpassung unterzogen. Die Transportpaletten werden vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt. Bei Daueraufträgen wird vorab für beide Seiten eine 3-monatige Probephase vereinbart. Während dieser Zeit werden spezifische Maschinen oder Werkzeuge vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt. Erst nach positivem Abschluss der Probephase können die notwendigen Maschinen/Werkzeuge angeschafft werden (je nach Kalkulationsgrundlage).

Vom Auftraggeber gestellte Maschinen ab dem Baujahr 1997 müssen eine CE-Kennzeichnung, eine Konformitätserklärung und eine Bedienungsanleitung in deutscher Sprache haben. Maschinen vor 1997 unterliegen dem 4. Abschnitt der Arbeitsmittelverordnung. Die Maschine ist vom Auftraggeber in Betrieb zu nehmen, dazu ist ein Inbetriebnahmeprotokoll und ein Unterweisungsprotokoll für die Mitarbeiter anzufertigen. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Instandhaltung seiner Maschine.

3.
Die Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers und werden nicht vom Auftragnehmer durchgeführt. Teillieferungen sind möglich.

Angekündigte Liefertermine gelten als Richtwert. Höhere Gewalt oder unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des Auftragnehmers oder dessen Unterlieferanten entheben den Auftragnehmer von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten.

Der Auftraggeber ist verpflichtet nach Verständigung durch den Auftragnehmer die beim Auftragnehmer gelagerte Ware unverzüglich abzuholen. Größere Transporte können nur mit LKWs mit Hebebühne auf- und abgeladen werden!

4.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich die angebotene Dienstleistung nach bestem Wissen und Gewissen durchzuführen und diese auch gründlich zu kontrollieren. Der Auftragnehmer übernimmt jedoch keine Haftung für anfallende Schäden, Fehler oder Beschädigungen. Schadenersatzansprüche werden, sofern nicht eindeutig das Verschulden bei der PMS liegt, abgelehnt.

5.
Die Rechnungslegung erfolgt umgehend nach Lieferung (bei Daueraufträgen monatlich zum Monatsletzten), Zahlungen sind nach Rechnungslegung umgehend ohne jeden Abzug und spesenfrei fällig. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferungen oder Bemängelungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug werden dem Auftraggeber Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß sowie Mahnspesen verrechnet.

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